EU-Kommission: Noch keine Backstop-Alternative in Sicht

Foto: Fahnen von EU und Großbritannien (über dts Nachrichtenagentur)
Foto: Fahnen von EU und Großbritannien (über dts Nachrichtenagentur)

 
 
 

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Die britische Regierung hat nach Angaben der EU-Kommission bisher noch keine „rechtswirksame Lösung“ vorgeschlagen, mit der man den umstrittenen Backstop im ausgehandelten Brexit-Vertrag ersetzen kann. Das teilte die Brüsseler Behörde am Montag nach einem Arbeitsessen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit dem britischen Premierminister Boris Johnson in Luxemburg mit. Ziel des Treffens sei es gewesen, eine Bestandsaufnahme der laufenden Verhandlungen vorzunehmen sowie die nächsten Schritte zu erörtern.

Man stehe weiter rund um die Uhr für Verhandlungen zur Verfügung. Ein „wichtiger Meilenstein“ werde der EU-Gipfel im Oktober sein, hieß es weiter. Zugleich machte die EU-Kommission deutlich, dass innerhalb der EU weiterhin Einigkeit über die gemeinsame Position in den Brexit-Verhandlungen herrsche.

An dem Treffen von Juncker und Johnson nahm auch der EU-Chefunterhändler für die Brexit-Verhandlungen, Michel Barnier, teil. Ein Sprecher der britischen Regierung bezeichnete den Termin unterdessen als „konstruktiv“. Man habe vereinbart, die Diskussionen zu „intensivieren“.

Dazu solle demnächst ein täglicher Austausch stattfinden, so der Sprecher.