Belgien: Facebook gewinnt Rechtsstreit gegen Datenschutzbehörde

Brüssel (dpa) - Facebook hat sich in einem Berufungsurteil gegen belgische Datenschützer durchgesetzt und wird in dem Land wieder auch einige Informationen von Nicht-Mitgliedern erfassen. Die belgische Datenschutz-Behörde war dagegen vorgegangen, dass Facebook Nicht-Mitglieder beim Besuch von Facebook-Seiten erfasst und einige Daten über ihr Verhalten sammelt. Facebook erklärt, das sogenannte Cookie mit dem Namen «Datr» sei für die Sicherheit des Netzwerks insgesamt wichtig, unter anderem um gefälschte Profile herauszufiltern.

Im vergangenen Herbst hatten die Datenschützer vor Gericht Recht bekommen, die Entscheidung wurde jetzt jedoch von einem Berufungsgericht aufgehoben. Zu Begründung hieß es, die belgische Datenschutz-Kommission sei nicht zuständig, weil Facebook seinen Europa-Sitz in Irland habe. Behördenchef Willem Debeuckelaere will ein weiteres Vorgehen in dem Fall prüfen und insgesamt stärker den Datenschutz von Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern im Auge behalten. Facebook zeigte sich zufrieden und kündigte an, alle Dienste würden in dem Land wieder aktiv sein.

Facebook erklärt, die Daten, die das «Datr»-Cookie sammele, würden nicht einzelnen Personen zugeschrieben und könnten auch nicht mit ihnen in Verbindung gebracht werden. Das Online-Netzwerk nutze es auch nicht, um Werbung auf Nicht-Mitglieder zuzuschneiden, und es werde nicht gesetzt, wenn jemand auch nur irgendeine Seite mit einem «Gefällt mir»-Knopf besuche.



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