Portugal

Italien: Steuerzahler vor weiterer teurer Bankenrettung

Die älteste Bank der Welt sitzt auf einem Haufen fauler Kredite. Retten kann sie nur noch der italienische Staat. Die EU genehmigt aber vorerst nur vorübergehend Hilfe.

Brüssel/Rom (dpa) - Wie die schwer angeschlagene italienische Bank Monte dei Paschi di Siena (MPS) aus der Krise finden soll, ist weiterhin unklar. Der Staat darf dem Jahrhunderte alten Kreditinstitut in den nächsten Monaten zwar das Überleben sichern. Doch hinter der Kernfrage nach der langfristigen Lebensfähigkeit der ältesten Bank der Welt steht weiter ein dickes Fragezeichen. Eines ist klar: Die Rettung der Bank wird teuer, wie Zahlen der italienischen Notenbank zeigen.

Die EU-Kommission hatte am Donnerstagabend in Brüssel grünes Licht für geplante Hilfen des italienischen Staats gegeben, um mögliche akute Geldprobleme bei der Bank in den kommenden Monaten zu überbrücken. Damit machte die Kommission erneut eine Ausnahme - eigentlich dürfen angeschlagene Banken keine kurzfristigen Geldspritzen erhalten.

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EU: Amazon lockert Auflagen für E-Book-Verleger

Brüssel (dpa) - Der Online-Händler Amazon lockert auf Brüsseler Druck die Auflagen für Verleger elektronischer Bücher. Das Unternehmen hat sich verpflichtet, umstrittene Vertriebsvereinbarungen künftig nicht mehr durchzusetzen, wie die EU-Kommission am Donnerstag mitteilte. Die Brüsseler Wettbewerbshüter hatten kartellrechtliche Bedenken. Sie fürchteten, dass die Klauseln den Wettbewerb behindern und Preise in die Höhe treiben könnten.

«Der heutige Beschluss öffnet Verlagen und Wettbewerbern den Weg, innovative Dienstleistungen für E-Books zu entwickeln - für mehr Auswahl und Wettbewerb auf dem E-Book-Markt zum Vorteil der europäischen Verbraucher», erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.

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Frankreich: Kritik an Goldman-Sachs-Engagement Barrosos

Paris (dpa) - Frankreich hat den früheren EU-Kommissionschef José Manuel Barroso aufgefordert, auf seinen Wechsel zur US-Investmentbank Goldman Sachs zu verzichten. «Moralisch, politisch, berufsethisch ist das ein Fehler von Herrn Barroso», sagte Europa-Staatssekretär Harlem Désir am Mittwoch in der Pariser Nationalversammlung. Dies sei «der schlechteste Dienst», den ein früherer Chef einer EU-Institution dem europäischen Projekt zum aktuellen Zeitpunkt leisten könne. Désir forderte die EU-Kommission auf, ihre Ethikregeln zu verschärfen.

Die Behörde hatte am Montag mitgeteilt, dass sie den Wechsel nicht als Verstoß gegen die Regeln sehe und auch eine Verschärfung nicht für nötig halte.

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Treffen der EU-Agrarminister im Zeichen der Milchkrise

Brüssel (dpa) - Die EU will deutschen Milchbauern und ihren europäischen Kollegen erneut mit finanziellen Hilfen unter die Arme greifen. Am kommenden Montag werde beim Treffen der EU-Agrarminister ein europaweites Maßnahmenpaket vorgestellt, versprach Agrarkommissar Phil Hogan am Freitag in Brüssel. Dort sprach er bei einem Treffen mit dem deutschen Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) und dessen Kollegen aus den Bundesländern über die angespannte Lage auf dem europäischen Milchmarkt.

Ein geplantes gemeinsames Positionspapier der Bundesländer kam bei dem Treffen nicht zustande. Rheinland-Pfalz habe sich gegen das Papier ausgesprochen, mit die anderen deutschen Ressortchefs eine verpflichtende Senkung der Milchmenge fordern wollten, erklärte Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD) als Vorsitzender der Agrarministerkonferenz am Freitagabend. Das Land habe mit dieser Haltung allein gestanden.

Niedersachsens Ressortchef Christian Meyer hatte im Vorfeld der Konferenz für eine vorübergehende staatliche Begrenzung der Milchmenge plädiert. Die Bauern sollten ihre Produktion um drei bis fünf Prozent zurückfahren. Die Milchkrise sei europaweit zu spüren und daher nur auf europäischer Ebene zu lösen, meinte Meyer.

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Portugal: Wucherpreise im Umfeld des Fatima-Jubiläums

Fátima (dpa) - Marília Correia war als eine der ersten da. «Wir sind früher gekommen, um dem Chaos zu entgehen», erzählt die 76 Jahre alte Rentnerin. Mit dem Wohnmobil legten sie und ihr Mann schon vor zwei Wochen die 200 Kilometer zwischen Vila Nova de Gaia und dem Marienwallfahrtsort Fátima im Zentrum von Portugal zurück. Auf dem Parkplatz unweit der Basilika waren sie lange praktisch allein, doch mit der Ruhe war es am Freitag vorbei. Beim Eintreffen von Papst Franziskus standen sich auf der Esplanade des Heiligtums Hunderttausende begeisterte Menschen auf den Füßen.

Das tiefkatholische Land erlebt eine wahre Papst-Party. Mit bewegenden Szenen. «Ich habe es geschafft, ich habe es geschafft», schrie vor der Kamera des TV-Senders RTP eine Mutter, deren Sohn im Rollstuhl von Franziskus gesegnet wurde. «Nun wird er gesund!», rief sie, außer sich vor Freude. Andere, die Franziskus näher kommen oder sprechen konnten, weinten hemmungslos. «Dieser Papst ist schon toll, er liebt die Menschen», meinte ein TV-Reporter.

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