Spanien

Spanien: Krankenhaus ohne Zufahrt und Wasserversorgung gebaut

Madrid (dpa) - Schockierendes Beispiel für schlechte Behörden-Planung und Geldverschwendung im früheren Krisenland Spanien: In der Region Andalusien im Süden des Landes wurde ein modernes Krankenhaus gebaut - das aber weder über eine Zufahrtstraße noch über Strom- und Wasser-Versorgung verfügt. Wie Medien am Freitag berichteten, wurden in den am 14. Dezember fertiggestellten Bau in Lepe in der Provinz Huelva 21 Millionen Euro investiert.

«Die rund 80 000 Einwohner werden Monate oder Jahre warten müssen», klagte die Zeitung «El País». Die Erschließung des entlegenen Stadtbereichs, in dem sich das «Centro Hospitalario de Alta Resolución» befinde, habe noch nicht einmal begonnen, hieß es.

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Griechenland: Geldgeber nicht von Tragfähigkeit der Reformen überzeugt

Athen (dpa) – Kein Durchbruch bei den Verhandlungen der Gläubiger mit den Griechen: Experten der Geldgeber Griechenlands werden in den kommenden Tagen ihre Institutionen über die Kontrollen der Bücher in Athen informieren. Die Experten würden am Dienstagabend nach einem letzten Treffen mit den Griechen abreisen, sagte ein hochrangiger griechischer Funktionär nach einem Verhandlungsmarathon am frühen Dienstagmorgen. Auf die Frage von Reportern, ob die Kontrolleure zurückkehren werden, sagte er: «Wir werden sehen.»

Ähnlich war die Stimmung bei den Kontrolleuren von Internationalem Währungsfonds (IWF), Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Kommission und Europäischem Stabilitätsmechanismus (ESM): «Wir machen drei Schritte nach vorne und zwei zurück», sagte einer der Experten der Athener Zeitung «Kathimerini» am Dienstag.

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Niederlande: Wahlen werden auch über Dijsselbloem entscheiden

Von Alkimos Sartoros, dpa

Sein Einstieg als Chef der Eurogruppe war holprig. Nach Jahren der Krise hat sich der niederländische Finanzminister Dijsselbloem als nüchterner Moderator Respekt erarbeitet. Bei den Wahlen in seinem Heimatland steht wohl auch seine Brüsseler Karriere auf dem Spiel.

Brüssel (dpa) - Jüngst zollte ihm selbst Wolfgang Schäuble Respekt: «Der hat gute Arbeit geleistet», sagte der knarzige Bundesfinanzminister über Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem nach einem Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel. Kurz zuvor hatte der niederländische Minister und Vorsitzende eines der wichtigsten Finanzgremien der Welt wieder einmal durch geschickte Vermittlung einen Teilerfolg im Kampf gegen die griechische Schuldenkrise möglich gemacht. Bei der nahenden Wahl in seinem Heimatland steht Dijsselbloem mit seiner sozialdemokratischen Partei allerdings mit dem Rücken zur Wand: Eine Niederlage dort könnte ihn auch seinen Job in Brüssel kosten.

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Portugal: Linksregierung will EU-Haushaltsvorgaben einhalten

Brüssel/Lissabon (dpa) - Portugals neue Regierung will sich trotz eines Richtungswechsels in der Finanzpolitik an die EU-Haushaltsregeln halten. Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem sagte am Montag in Brüssel, der neue Finanzminister Mario Centeno habe ihm das zugesagt.

«Die EU-Kommission muss nun bald einen Haushaltsentwurf erhalten», forderte Dijsselbloem. Der Budgetplan Lissabons für das kommende Jahr steht seit knapp zwei Monaten aus.

Nach dem Regierungswechsel hatte es Unsicherheit über den Kurs des hoch verschuldeten Landes gegeben. Der neue Ministerpräsident António Costa führt eine sozialistische Minderheitsregierung, die im Parlament auf die Stimmen des marxistischen Linksblocks und der Kommunisten angewiesen ist.

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Richtlinie der Kommission soll EU-weiten Abruf von Abo-Diensten ermöglichen

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission hat die Arbeit an einem Reformpaket zum europäischen Urheberrecht abgeschlossen. Ein erster Gesetzgebungsvorschlag zur Anpassung der aktuellen Richtlinie an das Internet-Zeitalter solle am kommenden Mittwoch vorgestellt werden, sagte eine Sprecherin am Freitag in Brüssel. Er werde unter anderem eine Regelung enthalten, die den EU-weiten Abruf von im Internet gekauften Filmen, Serien oder Musikangeboten ermöglicht.

Bislang ist ein grenzüberschreitender Zugriff in vielen Fällen wegen des urheberrechtlichen Schutzes nicht möglich. So können zum Beispiel deutsche Kunden von Abo-Diensten ihre zu Hause bezahlten Inhalte im Urlaub oft nicht nutzen.

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