Von der Leyen legt Digitalisierungsstrategie für Europa vor

Foto: Computer-Nutzerin (über dts Nachrichtenagentur)
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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will mit einer ehrgeizigen Digitalstrategie den Rückstand auf die USA oder China wettmachen. „Wir wollen, dass Start-ups in Deutschland und Europa die gleichen Chancen für Wachstum und Finanzierung haben wie ihre Gegenspieler im Silicon Valley“, schreibt von der Leyen in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“. Damit das gelinge, müssten die EU-Staaten die Hindernisse innerhalb des Binnenmarkts abbauen und die Kräfte auf europäischer Ebene bündeln – etwa bei Quantencomputern oder Künstlicher Intelligenz.

Die CDU-Politikerin hat die Digitalpolitik neben dem Green Deal zum zweiten Topthema ihrer Amtszeit erhoben. Die Kommission wird dazu an diesem Mittwoch gleich in drei Strategiepapieren konkret: einem Aktionsplan, einer Datenstrategie und einem Weißbuch zur Künstlichen Intelligenz. Darin beziffert die Behörde den öffentlichen wie privaten Investitionsrückstand gegenüber den USA oder China auf 190 Milliarden Euro pro Jahr.

Von der Leyen kündigte an, beim Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs zum EU-Haushalt diese Woche für ausreichend finanzielle Mittel zu werben. Daneben brauche die Digitalwirtschaft in Europa besseren Zugang zu Daten, etwa über europäische Datenräume. „Heute werden 85 Prozent der von uns produzierten Informationen nicht genutzt“, schreibt die Politikerin im „Handelsblatt“.

Das müsse sich ändern. Die Digitalkonzerne will die Kommissionspräsidentin stärker in die Pflicht nehmen: Diese müssten den Bürgern Zugang zu den Daten verschaffen, die sie sammeln. Der Chef des Autozulieferers Bosch, Volkmar Denner, spricht sich in einem weiteren Gastbeitrag im „Handelsblatt“ für ethische Grenzen beim Einsatz von KI aus.

Nur wenn diese Grenzen eingehalten würden, entstehe das Vertrauen, welches das Geschäft auf Dauer trage, so Denner. „Letztendlich geht es hier um die wichtige Balance zwischen der wirtschaftlichen und der gesellschaftlichen Dimension unternehmerischer Verantwortung„, schreibt der Bosch-Chef..