Lage an türkisch-griechischer Grenze: Maas kritisiert EU-Staaten

Foto: Europaflagge (über dts Nachrichtenagentur)
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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die EU-Mitgliedsstaaten in der aktuellen Flüchtlingskrise an der türkisch-griechischen Grenze kritisiert. Auf die Frage danach, wer versagt habe, sagte Maas der RTL/n-tv-Redaktion: „Im Grunde genommen alle in der Europäischen Union, weil es uns nicht gelungen ist, in dieser Zeit ein gemeinsames neues europäisches Asylsystem aufzubauen.“ Dies sei einer der „Spaltpilze“ innerhalb der EU und eine „Bewährungsprobe“, die man nun schaffen müsse.

„Deshalb werden wir auch gerade jetzt im Gespräch mit den anderen Mitgliedsstaaten noch einmal vehement dafür werben, dass wir endlich diese Arbeit gemacht bekommen“, so der SPD-Politiker weiter. Man brauche nun dringend einen Kompromiss über ein gemeinsames europäisches Asylverfahrenssystem. „Damit wir nicht noch einmal solche Situationen erleben, wie wir sie gerade erleben“, sagte Maas.

Er nannte auch die deutsche Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte als wichtigen Zeitpunkt. Man werde sich jetzt mit der Türkei austauschen, ob über die Milliardenhilfen aus dem EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen hinaus humanitäre Hilfe notwendig sei, so der Außenminister weiter. Genauso werde man mit Griechenland sprechen, „wo wir helfen können – mit Geld, mit Equipment, aber auch mit politischer Unterstützung. Denn es geht nicht an, dass man ein Land – nämlich ein Land, das große Außengrenzen hat – mit der Lage alleine lässt“, sagte Maas der RTL/n-tv-Redaktion.